AGB für Verbraucher

Anwendungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Patrick Irmler, handelnd als DEEPBURG Digital Science, und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Für Unternehmer gelten ausschließlich die gesonderten B2B-AGB.

1. Anbieter und Kontakt

Patrick Irmler, Einzelunternehmer, handelnd als DEEPBURG Digital Science, Bessemerstraße 51, 12103 Berlin, Deutschland; E-Mail: mail@deepburg.com; Telefon: +49 30 23327288.

2. Vertragsschluss und Vertragssprache

Website-Inhalte, Kostenschätzungen und Erstgespräche sind unverbindlich. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn Deepburg ein individuelles Angebot übermittelt und der Verbraucher dieses annimmt. Vor der Annahme werden Leistungsmerkmale, Gesamtpreis, Zahlungsweise, Ausführungszeitraum, technische Voraussetzungen, gegebenenfalls Laufzeit und Kündigungsbedingungen sowie die anwendbaren Vertragsunterlagen mitgeteilt. Vertragssprache ist Deutsch, soweit nichts anderes vereinbart ist; zwingende Informationen erhält der Verbraucher in verständlicher Sprache.

3. Leistungen und Vertragsart

Deepburg erbringt individuell vereinbarte Leistungen zur Entwicklung von Multi-Platform-Apps für Web, iOS, Android und Desktop. Dazu können Produktkonzeption, UX, Schnittstellen, Daten- und KI-Funktionen, Veröffentlichung, Wartung und Weiterentwicklung gehören. Das Angebot bestimmt, ob eine Dienstleistung, Werkleistung, ein digitales Produkt, eine dauerhafte digitale Dienstleistung oder eine Kombination geschuldet ist. Zwingende Verbraucherrechte werden durch diese Einordnung nicht eingeschränkt.

4. Individuelle Multi-Platform-App-Entwicklung

Das Angebot legt insbesondere Zielplattformen, Funktionsumfang, unterstützte Betriebssystemversionen, Schnittstellen, Barrierefreiheits-, Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen, Test- und Abnahmekriterien, Veröffentlichungsweg, Dokumentation, Quellcodeübergabe sowie Wartung und Aktualisierungszeitraum fest. Nicht ausdrücklich vereinbarte Funktionen oder Plattformen sind nicht geschuldet.

Konten und Verträge bei Apple, Google, Microsoft oder anderen Plattformbetreibern werden grundsätzlich vom Verbraucher selbst geführt, soweit das Angebot nichts anderes regelt. Freigabe, Prüfzeiten, Richtlinienänderungen, Sperren und Verfügbarkeit dieser unabhängigen Plattformen liegen außerhalb des Einflusses von Deepburg. Deepburg haftet jedoch nach den gesetzlichen Regeln für eigene Pflichtverletzungen bei Vorbereitung und Einreichung.

5. Mitwirkung und Änderungswünsche

Der Verbraucher stellt die vereinbarten Inhalte, Entscheidungen, Geräte, Testzugänge und berechtigten Systemzugriffe rechtzeitig bereit. Er muss nur solche Daten und Inhalte übermitteln, zu deren Nutzung er berechtigt ist. Verzögert sich ein Projekt aus einem vom Verbraucher zu vertretenden Grund, informiert Deepburg über die Auswirkungen. Weitergehende gesetzliche Voraussetzungen, insbesondere für Annahmeverzug oder einen Anspruch auf Mehrvergütung, bleiben maßgeblich.

Änderungswünsche werden vor Umsetzung hinsichtlich Umfang, Preis und Termin bewertet. Kostenpflichtige Mehrleistungen werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung erbracht.

6. Preise und Zahlung

Verbraucherpreise werden als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben, sofern Umsatzsteuer anfällt. Zusätzliche Kosten, Auslagen und Drittanbieterentgelte werden vor Vertragsschluss konkret ausgewiesen. Zahlungsplan, Fälligkeit und Zahlungsmittel ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Ohne ausdrückliche Vereinbarung entstehen keine wiederkehrenden Entgelte.

7. Leistungszeit, Bereitstellung und höhere Gewalt

Verbindliche Termine und Bereitstellungszeiträume ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Gesetzliche Rechte bei verspäteter oder unterbliebener Leistung bleiben unberührt. Bei Ereignissen außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs informiert Deepburg unverzüglich über die Auswirkungen und passt den Ablauf nur im gesetzlich zulässigen Umfang an.

8. Abnahme bei Werkleistungen

Ist eine Werkleistung vereinbart, gelten die gesetzlichen Abnahmeregeln. Der Verbraucher prüft das Ergebnis anhand der vereinbarten Kriterien und teilt konkrete Mängel mit. Eine Abnahmefiktion gilt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Unabdingbare Rechte wegen Mängeln bleiben unberührt.

9. Digitale Produkte, Vertragsmäßigkeit und Updates

Soweit der Vertrag die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen an einen Verbraucher umfasst, gelten insbesondere die §§ 327 ff. BGB. Das digitale Produkt muss die vereinbarte Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität und sonstige Beschaffenheit aufweisen, sich für die vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung eignen und ordnungsgemäß integriert werden können.

Deepburg stellt während des gesetzlich oder vertraglich maßgeblichen Zeitraums die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit und informiert über deren Verfügbarkeit. Abweichungen von objektiven Anforderungen oder von gesetzlichen Updatepflichten sind nur wirksam, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung erfüllt sind.

10. Drittsoftware und Open Source

Für im Ergebnis enthaltene Open-Source-Software und Drittkomponenten gelten deren Lizenzbedingungen. Deepburg informiert im vereinbarten Umfang über wesentliche Drittkomponenten und technische Abhängigkeiten. Gesetzliche Mängelrechte gegenüber Deepburg bleiben unberührt, soweit Deepburg für die Vertragsmäßigkeit einzustehen hat.

11. Nutzungsrechte

Nach vollständiger Zahlung erhält der Verbraucher die im Angebot beschriebenen Nutzungsrechte an individuell erstellten Ergebnissen. Fehlt eine ausdrückliche Regelung, wird ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorausgesetzten privaten Zweck eingeräumt. Vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken, Methoden und allgemeines Know-how verbleiben bei Deepburg oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Ob Quellcode, bearbeitbare Designdateien, Build-Schlüssel, Store-Konten oder Trainingsartefakte übergeben werden, bestimmt das Angebot.

12. Datenschutz, Vertraulichkeit und Kundeninhalte

Deepburg verarbeitet personenbezogene Daten nach der Datenschutzerklärung und den projektspezifischen Informationen. Werden im Kundenauftrag personenbezogene Daten verarbeitet, werden Verantwortlichkeiten und erforderliche Vereinbarungen vor Beginn der Verarbeitung festgelegt. Kundeninhalte werden nicht ohne gesonderte, informierte Vereinbarung zum Training allgemein nutzbarer KI-Modelle verwendet.

13. App-Sicherheit

Aktive Sicherheitsprüfungen erfolgen ausschließlich im vorher schriftlich autorisierten Umfang. Sie können Risiken aufzeigen, garantieren aber keine vollständige Schwachstellenfreiheit. Umfang, Kosten und Umgang mit Testdaten werden vor der Prüfung vereinbart.

14. Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln. Bei digitalen Produkten stehen Verbrauchern bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Nacherfüllung, Vertragsbeendigung oder Minderung sowie Schadensersatz zu. Der Verbraucher unterstützt eine Fehleranalyse durch eine möglichst genaue Beschreibung; dies ist keine Voraussetzung für zwingende gesetzliche Rechte.

15. Haftung

Deepburg haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere bleiben Ansprüche wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, aus übernommenen Garantien sowie zwingende Rechte für digitale Produkte unberührt.

16. Laufzeit und Kündigung

Laufzeit, Verlängerung und ordentliche Kündigung wiederkehrender Leistungen ergeben sich klar aus dem Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. Kündigungen können mindestens in Textform erklärt werden; gesetzlich vorgesehene einfachere Kündigungswege bleiben unberührt. Es gibt derzeit keinen über diese Website abschließbaren Dauerschuldvertrag.

17. Widerrufsrecht

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten, Ausnahmen und ein Musterformular enthält die gesonderte Widerrufsbelehrung, die vor Vertragsschluss in der für den konkreten Vertrag erforderlichen Fassung bereitgestellt wird.

18. Verbraucherstreitbeilegung

Deepburg ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Nach Entstehen einer konkreten Streitigkeit werden die gesetzlich erforderlichen Informationen nach § 37 VSBG erteilt. Die frühere EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde eingestellt.

19. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Hat der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt, soweit sie nach dem anwendbaren internationalen Privatrecht nicht abbedungen werden dürfen. Für Verbraucher wird kein ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

20. Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Sollte eine Klausel unwirksam sein, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften; die Wirksamkeit des übrigen Vertrags bleibt unberührt.

Stand: 26. September 2026.